ARCH+ Praktikum | Blog 02/2018 | Ilkin Akpinar
Druckplatte der ARCH+ 231: The Property Issue. Foto: Sto-Stiftung / ARCH+
Der zweite Teil meines Praktikums konzentrierte sich vor allem auf die ARCH+ Ausgabe 231 "The Property Issue" – Von der Bodenfrage und neuen Gemeingütern. Mein Schwerpunkt lag auf der Zusammenstellung eines Glossars zum Thema Bodenpolitik, den ich gemeinsam mit Lorenz Seidl geschrieben habe. Welche Steuerungsmöglichkeiten gibt es eigentlich seitens der öffentlichen Hand?
Bei der Fragestellung lag der Fokus auf drei Feldern, der aktiven Bodenpolitik der öffentlichen Hand, kollektiver Entwicklungsmodelle und der passiven Bodenpolitik mittels Steuern und Ausgleichszahlung. Letztere zeigt sich derzeit besonders brisant. Das Verfassungsgericht hat diese Woche die Grundsteuer in der bestehenden Form als verfassungswidrig eingestuft – mit 13 Milliarden Euro im Jahr eine der wichtigsten kommunalen Einnahmequellen. Diese Abgabe wird bis dato auf das Eigentum eines Grundstücks einschließlich dessen Bebauung erhoben, wobei die Steuerhöhe anhand von Einheitswerten ermittelt wird, die längst veraltet sind und mit den realen Bodenwerten in keinem Verhältnis mehr stehen. In Westdeutschland basiert die Bemessungsgrundlage auf den Bodenwerten von 1964, in Ostdeutschland auf jenen von 1935, vor dem 2. Weltkrieg. Dazu kommt, dass egal ist, ob auf dem Boden eine Ruine oder eine Immobilie steht, dessen Wert sich durch den Bauboom verdreifacht hat – die Messgrundlage bleibt dieselbe.
Alternative Vorschläge gibt es viele, und werden schon seit den 1970er-Jahren formuliert. Hans-Jochen Vogel, damals Oberbürgermeister von München und dann Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau, berichtet in der ARCH+ 231 über sein Verständnis von Grund und Boden als gemeinschaftliches, nicht handelbares Gut, vergleichbar mit Wasser und Luft und seine darauf basierende Bodenreform, die damals scheiterte. Vielleicht ist die Zeit nun reif.
Über Ilkin Akpinar
Ilkin Evin Akpinar ist Absolventin der TU Berlin. Sie erhielt ein sechsmonatiges Stipendium, um an der „Bodenfrage“ zu arbeiten. Diese Frage bestimmt vor dem Hintergrund der zunehmenden Bodenspekulation und Privatisierung öffentlicher Räume immer stärker unser Zusammenleben.
